Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen

Dijan Kocabicak
Friedrichstraße 155
10117 Berlin
E-Mail: dijan.kocabicak@nexavaris.com
Telefon: +49 176 24614384
Website: nexavaris.com

(nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „ApothekenOS", erreichbar unter apo.nexavaris.com (nachfolgend „Dienst" oder „Plattform").

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Soweit einzelne Bestimmungen nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, ist dies ausdrücklich gekennzeichnet.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der cloudbasierten Software-as-a-Service-Lösung „ApothekenOS" als Apotheken-Management-System. Der Anbieter stellt dem Kunden die Plattform über das Internet zur Nutzung bereit.

(2) ApothekenOS ist eine umfassende digitale Lösung zur Verwaltung und Optimierung von Apothekenbetrieben. Der Dienst umfasst insbesondere die in § 4 dieser AGB beschriebenen Leistungsbestandteile.

(3) Der Anbieter schuldet ausschließlich die Bereitstellung der Plattform in ihrer jeweils aktuellen Version. Ein Anspruch des Kunden auf die Beibehaltung bestimmter Funktionalitäten oder den Ausbau der Plattform besteht nicht, sofern die wesentlichen vertraglich vereinbarten Kernfunktionen erhalten bleiben.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch die Online-Registrierung des Kunden auf der Plattform unter apo.nexavaris.com und die anschließende Bestätigung durch den Anbieter zustande. Die Registrierung stellt ein verbindliches Angebot des Kunden zum Vertragsschluss dar.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Änderungen der Registrierungsdaten sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe, Inc.). Mit der Registrierung erklärt sich der Kunde mit der Verarbeitung seiner Zahlungsdaten durch Stripe einverstanden. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von Stripe.

(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(5) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Die AGB können jederzeit unter nexavaris.com/agb.html abgerufen werden.

§ 4 Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden im Rahmen des Vertrages folgende Leistungsbestandteile als cloudbasiertes Apotheken-Management-System zur Verfügung:

a) Warenwirtschaft: Verwaltung des Apothekenbestands, Artikelstammdaten, Bestandsführung und Lagerverwaltung.

b) Preismonitor: Automatisierte Überwachung und Analyse von Preisen relevanter Produkte zur Optimierung der Preisgestaltung.

c) Worker-Automatisierung: Automatisierte Hintergrundprozesse zur Datenverarbeitung, Synchronisation und wiederkehrenden Aufgabenausführung.

d) DHL-Versandintegration: Anbindung an DHL-Versandschnittstellen zur Erstellung von Versandlabels und Sendungsverfolgung.

e) Weitere Funktionen: Der Anbieter kann den Funktionsumfang der Plattform jederzeit erweitern und verbessern.

(2) Der Zugang zur Plattform erfolgt über einen gängigen Webbrowser. Der Kunde ist selbst für eine ausreichende Internetverbindung und geeignete Endgeräte verantwortlich.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Aktualisierungen, Upgrades und Modifikationen an der Plattform vorzunehmen, soweit diese den Nutzungszweck nicht wesentlich einschränken.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Die Nutzung der Plattform ist innerhalb der ersten 30 Tage nach Registrierung kostenlos (nachfolgend „Testphase"). Während der Testphase steht dem Kunden der volle Funktionsumfang der Plattform zur Verfügung.

(2) Nach Ablauf der Testphase beträgt die monatliche Nutzungsgebühr 249,99 EUR (inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern anwendbar). Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums zu ändern. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung.

(3) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der monatliche Betrag wird jeweils im Voraus zum Beginn des Abrechnungszeitraums automatisch von dem vom Kunden hinterlegten Zahlungsmittel eingezogen.

(4) Schlägt eine Zahlung fehl, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach einer angemessenen Nachfrist von mindestens 7 Tagen und vorheriger Ankündigung per E-Mail vorübergehend zu sperren. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt hiervon unberührt.

(5) Rechnungen werden dem Kunden elektronisch per E-Mail oder über die Plattform bereitgestellt.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist monatlich kündbar.

(2) Während der kostenlosen Testphase kann der Kunde den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Nach Ablauf der Testphase kann der Vertrag von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung wird mit Ablauf des bereits bezahlten Zeitraums wirksam.

(4) Die Kündigung durch den Kunden kann jederzeit über das Stripe Customer Portal erfolgen, das über die Plattform erreichbar ist. Alternativ ist eine Kündigung per E-Mail an dijan.kocabicak@nexavaris.com möglich.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit der Zahlung von mindestens zwei Monatsbeträgen in Verzug ist oder gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt.

(6) Nach Beendigung des Vertrages wird der Zugang des Kunden zur Plattform gesperrt. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsbeendigung zu exportieren. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten des Kunden unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 7 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Jahresmittel an (nachfolgend „Verfügbarkeitsziel"). Das Verfügbarkeitsziel bezieht sich auf die Erreichbarkeit der Plattform am Übergabepunkt zum öffentlichen Internet.

(2) Von der Berechnung der Verfügbarkeit ausgenommen sind:

a) Geplante Wartungsfenster, die der Anbieter dem Kunden mindestens 48 Stunden im Voraus per E-Mail oder über die Plattform ankündigt. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten (zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr MEZ) gelegt.

b) Störungen, die auf höhere Gewalt, Störungen im Internet oder auf Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

c) Störungen, die durch den Kunden oder von ihm eingesetzte Dritte verursacht werden.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform vorübergehend außer Betrieb zu nehmen, soweit dies aus Sicherheitsgründen oder zur Durchführung technisch notwendiger Wartungsarbeiten erforderlich ist.

(4) Bei einer wesentlichen und dauerhaften Unterschreitung des Verfügbarkeitsziels steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu, sofern der Anbieter die Störung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntnisnahme behebt.

§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und weiteren anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung unter nexavaris.com/datenschutz.html zu entnehmen.

(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Vertragserfüllung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Sensible Zugangsdaten und Credentials, die der Kunde in der Plattform hinterlegt (z. B. API-Schlüssel für DHL oder andere Drittanbieterdienste), werden mittels AES-256-Verschlüsselung gespeichert. Die Entschlüsselung erfolgt ausschließlich zur Laufzeit im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung.

(4) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

(5) Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Kundendaten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Zerstörung gemäß dem Stand der Technik.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch einfache Fahrlässigkeit ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Die Gesamthaftung des Anbieters für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist — mit Ausnahme der Fälle nach Absatz (1) und (2) — auf die Summe der vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis gezahlten Nutzungsgebühren begrenzt (maximal 12 Monatsbeträge).

(5) Der Anbieter haftet nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder den Verlust von Daten, soweit dies gesetzlich zulässig ist und die Haftung nicht nach Absatz (1) oder (2) zwingend besteht.

(6) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streik, Aussperrung sowie Ausfälle von Telekommunikationsnetzen oder Rechenzentren Dritter, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

(7) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Plattform im Wesentlichen den in der Leistungsbeschreibung (§ 4) dargestellten Funktionen entspricht.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, auftretende Mängel unverzüglich nach Kenntnisnahme dem Anbieter per E-Mail an dijan.kocabicak@nexavaris.com mitzuteilen. Die Mängelanzeige soll eine möglichst detaillierte Beschreibung des Mangels sowie die Schritte zu dessen Reproduktion enthalten.

(3) Bei Vorliegen eines Mangels ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Anbieters durch Beseitigung des Mangels oder durch Bereitstellung einer mangelfreien Version der Plattform erfolgen.

(4) Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, insbesondere das Recht zur Minderung oder zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages.

(5) Unerhebliche Abweichungen von der Leistungsbeschreibung stellen keinen Mangel dar. Dies gilt insbesondere für temporäre Einschränkungen einzelner Funktionen im Rahmen von Wartungsarbeiten oder Updates.

(6) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, Eingriffe des Kunden oder Dritter, nicht vom Anbieter zu vertretende technische Störungen oder die Nutzung inkompatibler Endgeräte oder Browser verursacht werden.

§ 11 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen und der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen.

(2) Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass unbefugte Dritte keinen Zugang zu seinem Konto erhalten. Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die über sein Konto vorgenommen werden, sofern er die unbefugte Nutzung nicht zu vertreten hat.

(3) Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis von einem Missbrauch seines Kontos erlangt oder einen solchen Missbrauch vermutet.

(4) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm in die Plattform eingegebenen Daten selbst verantwortlich. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund rechtswidriger Inhalte oder Nutzung durch den Kunden entstehen.

(5) Es ist dem Kunden untersagt, die Plattform über den vertraglich vereinbarten Umfang hinaus zu nutzen, Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder die Plattform in einer Weise zu nutzen, die deren Funktionsfähigkeit oder Sicherheit beeinträchtigt.

§ 12 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung, Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse oder der Weiterentwicklung der Plattform.

(2) Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen der AGB mindestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten per E-Mail oder über die Plattform informieren. Die geänderten AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der 30-Tage-Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen.

(4) Widerspricht der Kunde den geänderten AGB, besteht der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Ablauf des laufenden Abrechnungszeitraums ordentlich zu kündigen.

§ 13 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Die folgenden Regelungen zum Widerrufsrecht gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Dijan Kocabicak
Friedrichstraße 155
10117 Berlin
E-Mail: dijan.kocabicak@nexavaris.com
Telefon: +49 176 24614384

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

Bei einem Vertrag über die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht auch dann, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An: Dijan Kocabicak, Friedrichstraße 155, 10117 Berlin, E-Mail: dijan.kocabicak@nexavaris.com

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*) / erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem entgegenstehen.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin. Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

(5) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

(6) Die Vertragssprache ist Deutsch.

Dijan Kocabicak
Friedrichstraße 155
10117 Berlin

Stand: 24. März 2026